ÖDP-Fraktion, Rede in der Stadtratssitzung am 3.11.2011

In der Stadtratssitzung am 3.11.2011 trug Prof. Dieter Buchberger
als Vertreter der ÖDP-Fraktion die folgende Rede vor.


ÖDP-Fraktion, Stadtratssitzung 3.11.2011, es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 30.5. wurde auf Antrag von Herrn Courage die Sachdiskussion zu diesem extrem wichtigen Thema abgebrochen. Daraufhin haben wir mit viel zu wenigen Kenntnissen über dieses komplexe Thema abgestimmt. Meine Fraktion, die Grünen und ein FDP-Kollege sind leider der überwältigenden Mehrheit des Stadtrats unterlegen. Die Beauftragung von Allgäu-DSL wurde beschlossen. Laut Sitzungsvorlage sollten nach 6 Monaten alle Haushalte in den Stadtteilen ans schnellere Internet angeschlossen sein. 5 Monate sind seither nun schon ins Land gegangen.

Am Informationsabend heute vor einer Woche habe ich erfahren, dass der Vertrag erst 2 Monate später am 1. August unterzeichnet wurde. Was bedeutet das für uns? Entweder war der Vertrag nicht so klar, wie man uns im Stadtrat suggerierte, oder die Firma Allgäu DSL kann nicht liefern.

Was aber nun dem Fass sozusagen den Boden ausschlägt ist nun, dass wir Stadträte den Vertrag, über den wir abstimmen sollen, gar nicht bekommen. Ich habe am Montag eine Einsicht in den Vertrag beantragt, die mir aber verweigert wird. Nur der zuständige Referent für Breitband darf den sehen, es gibt aber für dieses Ressort keinen Referenten. Nach Auskunft von Herrn Hindemit wurde auch keine Bonitätsprüfung der Firma Allgäu-DSL durchgeführt, die z.B. im elektronischen Bundesanzeiger noch gar nicht zu finden ist.

Ich habe, da ich den Vertrag nicht erhalte, am Dienstag noch einige Fragen gestellt, nämlich:


Doch leider waren diese auf Grund unglücklicher Umstände bis zur jetzigen Stadtratssitzung noch nicht beantwortet.

Ich finde dieses Vorgehen der Stadtverwaltung eine Ungeheuerlichkeit. Sie entzieht sich der Kontrolle durch den Stadtrat in einer Art und Weise, wie es durch Recht und Gesetz nicht gedeckt ist. Der Stadtrat soll kollektiv zu einem Abnickgremium disqualifiziert werden.

Kolleginnen und Kollegen, wer heute diesen Vertrag bestätigt, gibt sich der Lächerlichkeit preis. Sie geben aber nicht nur sich selbst der Lächerlichkeit preis, nein Sie werten den Memminger Stadtrat zu einer Beliebigkeitsveranstaltung ab. Haben das die gut 50% der Bürger verdient, die noch zum Wählen gehen? Wollen Sie noch mehr Politikverdrossenheit in unserem Umfeld erzeugen?

Doch nun zu den nach Besuch diverser Veranstaltungen und intensiver Beratung mit Fachleuten und Literaturstudien bekannten Fakten, die unserer Abstimmung zu Grunde liegen:

Wir haben uns vertraglich mit einer Firma verbunden, die nach eigenen Angaben auf einem Gebiet von 550 km2 derzeit 900 Kunden hat, d.h. rund 2 Kunden pro km2. Umgerechnet auf die Fläche der Stadt Memmingen wären das etwa 100 bis 150 Kunden. Dies ist genau die Spezialität der Firma Allgäu DSL. So steht es auch in den Breitbandhandreichungen der Bundesregierung und verschiedener Bundesländer.

Die Funklösung ist eine Lösung für kleine Gemeinden, Weiler und Einöden. Meine Damen und Herren, Memmingen ist ein Oberzentrum. Aber nun messen wir uns in Dingen der Zukunftstechnologie mit Weilern und Einöden. Dort wollen viele Menschen heutzutage leider nicht mehr wohnen. In Memmingen allerdings auch nicht. Seit 2004 verzeichnen wir einen kontinuierlichen Rückgang der Bevölkerung in Memmingen. Das liegt sicherlich nicht nur am langsamen Internet, doch eine schnelle Datenverbindung ist überlebensnotwendig für Volkswirtschaften. Warum haben große deutsche Konzerne Teile ihrer Entwicklung und Verwaltung nach Indien ausgelagert? Ein ganz wichtiger Grund dafür war die perfekte Internet-Vernetzung einzelner indischer Regionen.

Fehler Nr. 1:

Wir haben bereits in der Sitzung am 30.5. gefordert, Breitband wie Wasser, Strom und Straßen zu betrachten, doch die Mehrheit dieses Gremiums sah dies leider nicht so. Sie, Herr Oberbürgermeister sagten am noch am 30.5., dass der Breitband-Ausbau keine kommunale Aufgabe sei und man könne nicht jedem sein Internet in den Garten legen. Von der Fraktion die gerne mit Laptop und Lederhosen daherkommt gab es da auch noch lauten Beifall. Hätten Sie, Herr Oberbürgermeister, wie eine Vielzahl Ihrer Kollegen in Bayern die Wichtigkeit des Breitbands erkannt, so hätten Sie bei dem Bau der Druckentwässerung nach Ferthofen, dem Bau der Radwege nach Eisenburg und Steinheim, dem Bau des Radwegs von Ferthofen nach Volkratshofen und der Kanalisation in Dickenreishausen Leerrohre und Glasfaser verlegen lassen (sogar mit Zuschuss der EU). Das wäre fast ohne Mehrkosten möglich gewesen, denn die Hauptkosten beim schnellen Internet sind die Erdarbeiten mit bis zu 50.000 €/km.

Jetzt könnten wir wie viele andere Städte mit der Vermietung dieser Leitungen an einen Provider kräftig Miete einnehmen und müssten nicht über hohe Zuschüsse diskutieren. So sieht Wirtschaftspolitik aus! Sie, Herr Oberbürgermeister, üben sich in Verhinderungspolitik.

Wenn Sie, Herr Oberbürgermeister, und Sie, Kolleginnen und Kollegen, immer davon sprechen, dass Breitband keine Pflichtaufgabe der Kommune ist so frage ich Sie, ob diese Ausgaben Pflichtaufgaben sind: Der Bau von Wohnungen für Theatermitarbeiter, Bau und der Betrieb einer Kunsthalle, Kanaldeckel mit Stadtwappen, Bau und Werbekostenzuschüsse für einen Flughafen usw.

Lassen Sie doch jetzt bitte auch den Bewohnern der Stadtteile etwas zukommen, auch wenn das nicht im Gesetzbuch steht!

Fehler Nr. 2:

Zum ersten Schritt der Ausschreibung, der sogenannten Bedarfsanalyse wurde in den Ferien 2010 mittels zweier kleiner Randnotizen in der MZ und dem Kurier aufgerufen. Etwa 220 Privatpersonen und 40 Gewerbebetriebe meldeten sich in den Stadtteilen Amendingen, Steinheim, Volkratshofen, Ferthofen und Dickenreishausen mit insgesamt etwa 10.000 Einwohnern. D.h. etwa 5% aller Haushalte meldeten einen Breitbandbedarf an. Ausgehend von diesen etwa 250 Bedarfsfällen wurden Breitband-Provider zur Angebotsabgabe für die einzelnen Stadtteile aufgefordert. Der bei einer Veranstaltung der Stadt anwesende Breitbandberater des Landes Bayern hat anlässlich dieser Tatsache deutlich seine Verwunderung über die Memminger Vorgehensweise geäußert.

Kolleginnen und Kollegen, wer glaubt, das wäre der wirkliche Bedarf, der irrt gewaltig. Das waren die, die nicht im Urlaub waren. Die, die zufällig die Randnotiz gelesen haben. Die, die dann die Tragweite der Umfrage erkannten. Die, die dann bei der Stadtverwaltung die Unterlagen holten und die, die diese Unterlagen dann wieder bei der Stadtverwaltung abgaben.

Zum Vergleich: Die Stadt Kempten hat jeden einzelnen Haushalt angeschrieben und ihm erklärt, dass schnelles Internet den Wert eines Hauses steigere und gefragt, ob er sich anschließen wolle. Die Erklärung zur Anschlussbereitschaft konnte in einem portofreien Antwortbrief an die Stadt zurückgesandt werden. Das ist Bürgerfreundlichkeit und so ermittelt man Bedarfe.

In Memmingen haben wir nach Auswertung der Bedarfsanalyse einen Bedarf von 3 Anschlüssen pro km2, das entspricht automatisch einer Funklösung, die ja auch von der Bundesregierung für Weiler und Einöden favorisiert wird. Zum Vergleich nochmals: Allgäu DSL hat derzeit etwa 2 Anschlüsse pro km2.

Z.B. Volkratshofen und Eisenburg sind keine Weiler und haben kein oder zumindest in großen Teilen kein DSL und brauchen dringend eine vernünftige Lösung. Aber auch in den anderen Ortsteilen ist die Versorgung teilweise sehr, sehr schlecht.

Fehler 2 also war, dass auf Basis einer falschen Bedarfserhebung eine falsche Lösung herauskam.

Fehler 3:

Der dritte Fehler ist, dass die Verwaltung diese falsche Lösung nun mit Zähnen und Klauen und mit falschen Argumenten verteidigt. Obwohl in der Bevölkerung viele kritische Stimmen auch von Fachleuten besagen, dass die Funk-Lösung ungeeignet ist und dies auch in einem Bürgerantrag zur Sprache kam, wird die Funklösung von der Stadt Memmingen verteidigt.

Ja, die Stadt Memmingen ist sich nicht einmal zu schade, auf Ihre Kosten der Firma Allgäu-DSL zwei Werbeveranstaltungen in städtischen Räumen zu genehmigen. Ich frage sie: Warum war denn kein einziger Glasfaserbetreiber eingeladen und nur der Funk-Betreiber Allgäu-DSL?

Dann wurden bei mindestens einer dieser Veranstaltungen hanebüchene Behauptungen aufgestellt, die mit einem Blick in die veröffentlichten Unterlagen der Bundesregierung, von Universitäten und von Fachzeitschriften widerlegt werden können. Herr Schachenmayr brachte von einer Informationsveranstaltung des Funkbetreibers Vodafone die Behauptung mit, dass Funk die Lösung der Zukunft wäre und nicht Glasfaser. Da weiß Herr Schachenmayr offensichtlich mehr als die deutschen Hochschulprofessoren und die Berater der Bundesregierungen und der Landesregierungen. Die Funklösung wird in nahezu allen neutralen Veröffentlichungen als Übergangslösung bezeichnet. Als Übergang zu 2014, wenn nämlich 75% der deutschen Haushalte mit 50 MBit am Netz sein sollen. Dass der Funknetzbetreiber Vodafone, der z.T. für teures Geld die Netze der Telekom mietet, für Funk plädiert, ist doch klar.

Auf Nachfragen bei der Werbe-Veranstaltung der Firma Allgäu-DSL kamen folgende Dinge auf:

Die Stadt Leutkirch hatte ebenfalls einen Vertrag mit einem Funk-Betreiber. Nachdem dieser nach einem Jahr nur einen winzigen Teil seines Vertrags erfüllte, wurde der Vertrag wieder gekündigt und zwei Monate später begann die Telekom mit den Glasfaserarbeiten.

Auch bei uns ist heute schon klar, dass Allgäu-DSL den Vertrag nicht einhalten wird. Wie sollen innerhalb 3 Monaten alle Sendemasten und viele 100 Hauseinspeisungen errichtet werden? Das geht nicht.

Kolleginnen und Kollegen lassen Sie uns heute die Chance wahrnehmen zu zeigen, dass wir bei den Informationsveranstaltungen dazugelernt haben und wir aus unseren Fehlern gelernt haben. Wir sollten drei Dinge beschließen:

  1. Wir setzen Allgäu-DSL in Verzug und kündigen dann den Vertrag wegen nicht-Einhaltung.
  2. Wir verlegen über eine neue Gesellschaft oder unsere Stadtwerke die Kabel selbst, vermieten diese an mögliche Breitband-Provider und erheben zusätzlich von den anzuschließenden Bürgern Anschlussgebühren. Dies ist eine Vorgehensweise, die von Europa, der Bundesregierung und der Landesregierung ausdrücklich empfohlen wird.
  3. Wir schreiben die Breitband-Versorgung ohne Grabungsarbeiten aus und vermeiden somit eine europaweite Ausschreibung.

Selbst wenn uns diese Vorgehensweise im Worst-Case zunächst die von der Telekom angebotenen 900.000 Euro (aufgeteilt auf Stadtwerke und Telekom) kosten sollte, so sind dies pro Kopf der Bevölkerung einmalig 23 Euro. Kleine Gemeinden geben häufig viel mehr aus (z.B. Buxheim 41 Euro, Heimertingen 28 Euro, Lauben 40 Euro, Wolfertschwenden 86 Euro, Ettringen 25 Euro, Rammingen 86 Euro, ...) und kaufen sich dafür zukunftsträchtige Glasfaser- oder Hybrid-Lösungen.

Die Stadtwerke bekommen ihre Kosten über Anschlusskosten von den Bürgern und Vermietung von den Providern zurück.

Die Bürger würden gerne Ihren Obulus leisten. Denn alternativ zu einem Obulus an die Stadtwerke zahlt jeder zukünftig bei Allgäu-DSL angeschlossene Kunde einmalig für Installationsarbeiten 59.95 Euro, zusätzlich die Verkabelung im Haus und evtl. zusätzlich einen Mast. Außerdem zahlt er Jahr für Jahr 180 Euro mehr als z.B. bei der Telekom. Bereits in drei Jahren kommen Mehrkosten von etwa 1.000 Euro zusammen.

In Foren wird einiges gute über Allgäu-DSL berichtet (z.B. "endlich haben wir DSL"), aber auch das, was wir bereits bei der Sitzung am 30.5. ins Feld geführt haben: Bei vermehrtem Zugriff sinkt die Leistung auf wenige Prozent des vereinbarten Wertes und bei schlechtem Wetter ist Telefonieren fast nicht mehr möglich. Ja, meine Damen und Herren - so ist das eben in Weilern und Einöden. In Weilern und Einöden siedeln sich aber auch keine Gewerbesteuerzahler an und in der Regel liegt deren Steuerkraft deutlich unter der von Oberzentren.

Fehler 4:

Der 4. Fehler, den wir nun machen könnten wäre der, trotz besserer Kenntnis wieder für die falsche Lösung zu stimmen. Darum rufe ich Sie auf:

Stimmen sie mit uns gegen die Verspargelung unserer Ortsteile durch Funkmasten, stimmen sie mit uns gegen eine billige aber nicht nicht zukunftsfähige Funklösung, stimmen Sie mit uns gegen 7 Jahre Bindung an einen Funkmonopolisten, stimmen Sie mit uns gegen mehr Strahlenbelastung.

Stimmen Sie mit uns für die Errichtung eines Glasfasernetzes, stimmen Sie mit uns für mehr Einkommen- und Gewerbesteuer, stimmen Sie mit uns für eine zukunftsträchtige Lösung und stimmen Sie mit uns für unsere Mitbürger in den Ortsteilen.

Und last aber sicher nicht least: Stimmen Sie nicht einem Vertrag zu, den Sie gar nicht kennen. Nach Gemeindeordnung sind wir das Aufsichtsorgan der Stadtverwaltung und nicht deren Erfüllungsgehilfe.


Ergänzende Informationen:

"WiMAX ist ein 'Shared Medium', d.h. die tatsächliche Bandbreite des Internetzugangs hängt von der Zahl der Nutzer in einer Funkzelle ab."(Quelle: BMWi). Dies wurde vom Vertreter von Allgäu-DSL auf die Frage eines Internet-Beraters zwar bestritten, doch konnte er nicht darlegen, warum bei Allgäu-DSL dies nicht gilt. Blättert man durch einschlägige Foren, so sieht man, dass Nutzer von Allgäu-DSL genau diese Tatsache beklagen. Sie beklagen aber auch noch eine weitere Tatsache, nämlich, dass bei Schneetreiben etc. insbesondere die Telefonverbindung Probleme macht.


http://library.fes.de/pdf-files/stabsabteilung/06481.pdf

Breitband? Sofort! ... aber wie?
Technik und Strategien für die Umsetzung vor Ort

S. 28
Für ländliche Räume sind Funkanbindungen besonders gut geeignet, da sie schnell realisiert und zu hinlänglich wirtschaftlichen Konditionen betrieben werden können. Voraussetzung ist jedoch, mit großer Reichweite eine ausreichende Zahl von Nutzern zu erreichen und diese mit guter Bandbreite zu versorgen.
An diesen beiden Bedingungen scheitern alle Funklösungen, die Frequenzen oberhalb von 1 GHz nutzen. Dies betrifft UMTS genauso wie WiMAX als Broadband Wireless Access im 3,5-GHz-Band. Lediglich im 450-MHz-Band können große Reichweiten realisiert werden, jedoch steht nicht ausreichend Spektrum zur Verfügung, um eine genügende Anzahl Kunden zu versorgen.

S. 35
Dennoch sollten der weitere Ausbau und die Inanspruchnahme von Fördergeldern auch und gerade in ländlichen Räumen ausschließlich zukunftsorientiert erfolgen, um Fehlinvestitionen zu vermeiden. Das bedeutet,

  1. den Ausbau der DSL-Technik mit DSLAM-Glasfasermodulen voranzutreiben, wenn dies wirtschaftlich leistbar ist;
  2. den Ausbau von Leerrohrsystemen zu befördern, um damit den ersten Schritt für die spätere Glasfaserinfrastruktur zu tun;
  3. mit dem Ausbau weiterer Basisstationen mit Glasfasermodulen die künftigen Erschließungsmöglichkeiten der Gemeinden ausdrücklich zu berücksichtigen.

S. 36
Es kann vielleicht sinnvoller sein, in Vorausleistungen zu investieren, auch wenn das Ergebnis des Breitbandanschlusses dann möglicherweise erst ein Jahr später realisiert wird, dann aber mit größerer Bandbreite und ohne Fördermittel in Insellösungen verschwendet zu haben.


IHK Rostock
http://www.rostock.ihk24.de/produktmarken/innovation_und_umwelt/e_business/internet/1293260/Artikel_DSL.html

Reichweite und Übertragungsrate hängen davon ab, wie gut die Sichtverbindung zwischen Sender und Empfänger ist. Für eine Sichtverbindung ist ein gewisser Installationsaufwand auch beim Empfänger notwendig - die Empfangsantenne muss gegenwärtig noch an der Außenwand oder auf dem Dach eines Gebäudes angebracht werden. Die Übertragungsgeschwindigkeit nimmt mit zunehmender Teilnehmerzahl in einer Funkzelle ab.


http://www.stern.de/digital/online/breitband-internet-funk-ist-kein-allheilmittel-gegen-dsl-luecken-703498.html

Auch Harald Summa, Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft in Köln warnt vor überzogenen Hoffnungen. "Die Funkfrequenzen sind eine Möglichkeit, in dünn besiedelten Gebieten kostengünstig Verbindungen herzustellen". Es sei eine Chance, diese Technologie zu etablieren, nachdem in der Vergangenheit alle anderen kläglich gescheitert seien. Doch als der Weisheit letzter Schluss, hält Summa die digitale Dividende nicht. Um die unterschiedlichen Versorgungsgrade anzugleichen, müssten auch die Regionen langfristig mit Glasfaser angeschlossen werden.


Computerzeitung ct http://www.heise.de/ct/artikel/Alle-schnell-ans-Netz-1035211.html

Einige Bürgermeister sehen in der Förderung deshalb eine Giftpille. Sie haben erkannt, dass der Zugang per Funk eine Übergangstechnik darstellt, welche die Probleme lediglich verschiebt und nicht dauerhaft behebt.

Billig und schnell lassen sich Gemeinden erschließen, wenn man komplett auf den Einsatz von Kupfer- und Glasfaserleitungen vor Ort verzichtet und auch die Zugänge der Kunden über Funk herstellt. Das ist jedoch keine optimale Lösung: Der Zugang erfolgt über ein Shared Medium, alle Anwender einer Funkzelle teilen sich die verfügbare Kapazität. Bei der viel zitierten digitalen Dividende, deren Frequenzen gerade versteigert wurden, bleibt die Gesamtkapazität einer Funkzelle durch die geringe verfügbare Funkbandbreite selbst beim Einsatz modernster Übertragungsverfahren voraussichtlich hinter der eines einzigen VDSL-Anschlusses zurück.


Stadt Leutkirch http://leutkirch.de/d_template_details_1_bild_rechts_oben.php?id_lang=0000001&id_artikel=0339622&locator_info=news&source=lk_stadt_ortschaften

Ein schnelles DSL kommt vorerst nicht nach Leutkirch. Die Stadtverwaltung hat den Vertrag mit MVOX aufgehoben, weil der Breitbandanbieter MVOX seinen vertraglichen Verpflichtungen bis heute nicht nachgekommen ist.

http://www.schwaebische.de/region/allgaeu/leutkirch/stadtnachrichten-leutkirch_artikel,-DSL-Rat-stimmt-fuer-Grundversorgung-_arid,4048344.html

Vorteil dieser Lösung: Sie wäre kurzfristig realisierbar, MVOX spricht von rund sechs Monaten, und der finanzielle Aufwand hält sich in Grenzen. Nachteile: Der Endkunde bleibt an MVOX als Breitbandbetreiber gebunden (zwei Jahre lang auch, was das Telefon angeht, danach kann jährlich gekündigt werden), und die Grundversorgung liegt bei nur einem Megabit. MVOX habe ein patentiertes Verfahren entwickelt, um diese Leistung von einem Megabit in bis zu zehn Kilometern Entfernung zu erreichen, erklärte Rebholz auf Nachfrage der SZ.
Weil auf die Endkunden mit der MVOX-Lösung entsprechende Einmalbeiträge von derzeit 287,90 Euro für die Bereitstellung zukommen, wird die Stadt noch im Februar eine weitere Umfrage in den betroffenen Bereichen vornehmen. Denn: "Nur wenn die Kunden dazu bereit sind, wäre die kommende Investition sinnvoll", sagte OB Henle dazu am Montagabend. Auch die Gemeinderäte wollen zunächst einmal die Bürgermeinung abfragen.


Breitbandinfo Portal der baden-württembergischen Landesregierung
http://www.breitband-bw.info/leistung-performance1.html

Die Bandbreite beträgt dabei, in Abhängigkeit von der Entfernung zur Relaisstation, zwischen zwei und fünf MBit/s - und zwar in beide Richtungen. Die in Stuttgart offerierte airdata-Lösung soll sogar bis zu 16 Megabit/s gehen.

Die effektive Datenübertragungsrate hängt allerdings davon ab, wie viele Nutzer in welchem Maße auf die Verbindung zugreifen.


Stimmen von Allgäu-DSL-Nutzern: http://www.kein-dsl.de/forum/showthread.php?t=10454

"Habe jetzt das Allgäu DSL seit einem Jahr, und ich muss es mal so sagen besser als gar kein DSL. also die 6000 leitung ist schon ziemlich gut, aber nicht immer. haben in letzter zeit immer wieder Probleme mit dem Internet, zu langsame Verbindung und beim Telefonieren vesteht man manchmal kaum noch etwas. Aber es kann auch sein das der Empfänger aufem dach Kaputt ist oder falsche Einstellungen gemacht wurden, aber das glaube ich nicht. Weil ich noch mehr kenne wo das Allgäu dsl nutzen und bei denen sind die gleichen Probleme da wie bei mir.Aber vielleicht liegt das nur an der Region bei uns kann ja alles möglich sein"

"Servus zusammen,
wir sind relativ unzufrieden, zu anfang wars super, jetzt ist die leitung echt schlecht, zocken bzw ein guter ping ist auch nich mehr drinne egal wohin ... kleinsten werte liegen bei 90 ms / obwohl dsl 6000 gekauft wird habe ich maximal 200 kb netto ... mal ganz davon abgesehen das es recht teuer ist ... beenden wir den vertrag sicher bald wieder"

"ja da muss ich Taha recht gehen... Zocken manchmal gar nicht mehr möglich.... ganz schlecht Ping, hatte am Sonntag massive Probleme mit der Leitung.
Habe auch Allgäu DSL am Sonntag noch angeschrieben per E-Mail bis jetzt keine Antwort bekommen"