Antrag der ödp-Fraktion im Februar 2013


ödp-Fraktion im Stadtrat Memmingen

Prof. Dr.-Ing. Dieter Buchberger
Unterer Prielweg 4
87700 Memmingen

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Ivo Holzinger
Rathausplatz 1
87700 Memmingen

Memmingen, 25.02.2013

Antrag zum DSL-Ausbau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

entgegen der Prognosen von Herrn Schachenmayer ist auch heute fast nirgendwo Internet über Allgäu DSL in den Stadtteilen verfügbar. Ganz offensichtlich kann Allgäu DSL die vertraglich zugesicherten Leistungen nicht erbringen. Wir beantragen daher:

Im Haushalt 2013 wird eine Verpflichtungsermächtigung über 1,5 Mio Euro zum DSL-Ausbau eingebracht.

Begründung:

Mangelnde DSL-Verfügbarkeit ist heute bereits ein Grund gegen einen Umzug, bzw. gegen eine Gewerbeansiedlung in diese Gegend. Inzwischen ist Memmingen bei Firmen und Privatpersonen wegen fehlender Datenanbindung wegen seiner schlechten Datenanbindung bei der Ansiedlung nur noch zweite oder dritte Wahl.

Bereits 2009 stellte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag fest dass DSL für ein Drittel des Wirtschaftswachstums verantwortlich sei (http://www.dihk.de/presse/meldungen/meldung011331). Nahezu unzählige Industrieinitiativen beklagen den schleppenden DSL-Ausbau auf dem flachen Land.

Die Memminger Ortsteile sind mittlerweile weitaus schlechter versorgt als der gesamte Landkreis Unterallgäu. Auch das Gewerbegebiet Memmingen Nord verfügt nur über eine sehr schlechte Internet-Anbindung.

Neben der Unzufriedenheit der Memminger Bürger hat dies wegen fehlender Ansiedlungen auch Ausfälle bei unserem Anteil an der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der Gewerbesteuer zur Folge.

Wir gehen davon aus, dass ein zeitgemäßer DSL-Ausbau auf der Glasfasertechnik beruht. Bereits bei der Kupfertechnologie lagen die Kosten lt. damals vorliegender Angebote bei knapp einer Million Euro. Die Glasfasertechnologie ist etwas aufwendiger. Daher gehen wir von höheren Kosten aus. Die beantragte Summe liegt aber noch deutlich unter dem, was - bezogen auf ihre Einwohnerzahl - die Nachbargemeinden im Unterallgäu ausgegeben haben. Wir sind der Meinung, dass ein leistungsfähiger Zugriff auf das Internet für ein Oberzentrum unabdingbar ist und zur Vermeidung weiterer Ausfälle bei unseren Steuern möglichst umgehend hergestellt werden sollte.

Wir bitten um Behandlung unseres Antrags im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr.-Ing. Dieter Buchberger
(Fraktionsvorsitzender ödp)


Antrag im PDF-Format (zum Ausdrucken)