07.11.2011

Pressemitteilung

Breitbandinitiative von Bürgerinnen und Bürgern der Memminger Stadtteile:
Heike Essmann, Eisenburg
Hannelore Groß, Dickenreishausen
Werner Keßler, Volkratshofen
Bernhard Höfelmayr, Amendingen
Hans Petrich, Steinheim

Bürgernähe sieht anders aus!

Ein schnelles Internet gehört heutzutage zur Basisinfrastruktur genauso wie die Stromversorgung, Straße und Schiene. Ein kabelgebundener DSL-Zugang steigert den Wert einer Immobilie im Gegensatz zum Funk.

Die Stadt Memmingen setzt trotzdem auf Funk, weil sie für die Ortsteile kein Geld ausgeben will!
Am 3. November bestätigten die Stadträte mehrheitlich den Beschluss vom 30. Mai, die Firma Allgäu DSL mit dem Ausbau der Breitbandversorgung mittels Richtfunk-Technik zu beauftragen. Referenzen der Firma Allgäu DSL sind kleine Gemeinden mit im Schnitt 350 Einwohnern und die Vororte von Mindelheim.

Den Memminger Stadträten fehlt leider die Einsicht, dass die Ortsteile mit insgesamt 10.200 Einwohnern und 4.400 Haushalten zum Oberzentrum Memmingen gehören. Hier wohnen junge Familien mit Eltern, die immer häufiger von zu Hause aus arbeiten, auf Firmenserver zugreifen und Kinder, die im Internet recherchieren.
Mit ihren Abgaben tragen sie zur Verschönerung und somit zur Attraktivität der Innenstadt bei.

Spätestens seit 2007 weiß die Stadt von den schlechten Anbindungen der Ortsteile. Doch erst nachdem die CSU-Stadtratsfraktion im Mai 2010 den Antrag stellte, eine Bedarfsanalyse durchzuführen und ein Markterkundungsverfahren auszuschreiben, wurde die Stadt tätig. Die Bedarfsanalyse wurde mangelhaft durchgeführt, ist somit nicht aussagekräftig und ziemlich sicher die Wurzel allen Übels, denn das Markterkundungsverfahren der Stadt basiert auf völlig falschen Zahlen. Dies bestätigen die Fraktionen von ÖDP, Bündnis 90/ die Grünen, FDP und die CSU.

Die Bedarfsmeldungen erfolgten auf einen einspaltigen Aufruf in der MZ einen Tag vor den Sommerferien 2010, im Kurier in den Ferien. Die Rückmeldungen aus den Ortsteilen betrugen: Privathaushalte 216, Firmen 43. Bei diesem geringen Bedarf ergibt sich automatisch eine Funklösung. Andere Kommunen schreiben für die Bedarfserhebung alle Haushalte mit Rückantwortkuvert an und erhalten dementsprechend belastbare Zahlen!

In Markt Willanzheim gibt es Parallelen zu Memmingen. Im Rahmen der Bayerischen Breitbandförderung ist der Gemeinde lediglich eine Versorgung durch einen Funkanbieter möglich (technologieneutral). Das erachten sowohl die Bürger (Bürgerversammlung) als auch der Gemeinderat für unzureichend und nicht zukunftsfähig. Als Möglichkeit im gesetzlichen Rahmen verbleibt die Lösung, innerhalb der Bundesrahmenrichtlinie Leerrohre zu verlegen (Aufbau eines eigenen Glasfaser-Netzes). Der Gemeinderat hat beschlossen: Die Verlegung von Leerrohren und Kabelinfrastruktur wird als gemeindliche Aufgabe der Daseinsvorsorge angesehen. Die Planungen für eine Breitbandversorgung mit eigenem Netz und das Auswahlverfahren für einen Netzbetreiber sind durchzuführen. In Memmingen beantragten Bündnis 90/Die Grünen und die ÖDP, die Stadtwerke Memmingen mit dieser Infrastrukturmaßnahme zu beauftragen.

In der Vorgehensweise der Umlandgemeinden (Buxheim, Wolfertschwenden, Pless) und den genannten Beispielen sehen wir Memminger BürgerInnen unsere Meinung gestärkt: Funk ist keine Lösung! Eine Funkanbindung stellt nur kurzfristig den ständig steigenden Bandbreitenbedarf zufrieden, schon nach wenigen Jahren ist eine erneute Umrüstung nötig.

Die Zukunft im Kommunikationsbereich liegt in der Glasfaser! Den Vorwurf seitens der Stadt, die Breitbandinitiative verzögere den Ausbau des schnellen Internets, können wir nicht nachvollziehen. Wir betroffenen Bürger erfuhren erst am 1. Juni aus der Zeitung vom Stadtratsbeschluss. Wir sind enttäuscht und verärgert über die Vorgehensweise der Stadt. Von Anfang an hat es die Stadt versäumt, uns Bürger ausreichend zu informieren.

Wir fordern eine neue lückenlose Bedarfsanalyse. Basierend auf realistischen Zahlen kann dann kurzfristig nach einer neuen Lösung gesucht werden.
Die aufgezeigten Beispiele zeigen, dass die Umsetzung innerhalb eines Jahres möglich ist.
"Wo ein Wille, da ein Weg!"

siehe auch www.breitband-memmingen.de