Sachlage

In der Sitzung vom 01.07.2010 beschloss der Stadtrat auf Antrag der CSU-Fraktion eine Ist-/Bedarfsanalyse zum Thema "schnelles Internet" für Memmingen
(Protokoll: PDF, 2,1 MB, Seiten 46 bis 49).

Diese Ist-/Bedarfsanalyse wurde vom 24.07. bis 19.09.2010 durchgeführt. Die Haushalte in den außenliegenden Ortsteilen wurden (in kurzen Artikeln in der Zeitung, nicht durch persönliche Anschreiben!) aufgefordert, ihren Bedarf an schnellem Internet durch Rücksendung eines Fragebogens zu melden.

In der Stadtratssitzung vom 18.10.2010 wurden die Ergebnisse der Analyse vorgestellt und der Stadtrat beschloss die Durchführung eines Markterkundungs- und Auswahlverfahrens
(Protokoll: PDF, 2,2 MB, Seiten 31 und 32).

In der Stadtratssitzung vom 30.05.2011 wurden die Ergebnisse der Markterkundung und des Auswahlverfahrens vorgestellt und der Stadtrat beschloss nach kontroverser Diskussion mit 28 zu 8 Stimmen die Beauftragung der Firma "Allgäu DSL" mit dem Ausbau des Breitbandnetzes mittels einer Funklösung
(Protokoll: PDF, 2,4 MB, Seiten 3 bis 11 - Hinweis: Die interessanten Wortbeiträge der Stadtratsmitglieder sind nur in der "Papierversion" veröffentlicht).

In der Sitzung vom 03.11.2011 lehnte der Stadtrat nach kontroverser Diskussion mit den Stimmen der Fraktionen von CSU, SPD, CRB (ohne Christiane Wilhelm) und Freien Wählern und gegen die Stimmen der Fraktionen von ÖDP, Grünen und FDP und von Frau Wilhelm vom CRB den Antrag der Bürgerversammlung auf Glasfaseranschluss der Ortsteile ab und beschloss, am Vertrag mit der Firma "Allgäu-DSL" zur Internetversorgung mittels Funk festzuhalten.
Im Protokoll (PDF, 4,3 MB) ist nachzulesen, mit welchen Argumenten Stefan Schachenmayr, Leiter des Amtes für Information und Kommunikationstechnik der Stadt, die Mehrheitsfraktionen von den "Vorteilen" der Funklösung überzeugte. Hinweise zur irreführenden Darstellung in den Tabellen über die Kosten finden Sie unter "Fakten".