Standpunkt 29. Oktober 2011

Am 29. Oktober 2011 verschickte unsere Initiative den folgenden Standpunkt an alle Stadträtinnen und Stadträte, an den Oberbürgermeister und an die Presse.


Breitbandinitiative von Bürgerinnen und Bürgern der Memminger Stadtteile:

Schnelles Internet durch Glasfaseranbindung für die Ortsteile -
Standpunkt 29. Oktober 2011

Viele Diskussionen und die Ausführungen von Herrn Albert (Allgäu-DSL) zeigen deutlich: Ein schnelles Internet gehört heutzutage zur Basisinfrastruktur genauso wie die Elektrifizierung, Straße und Schiene. Eine Glasfaseranbindung steigert den Wert einer Immobilie im Gegensatz zum Funk.

Zum Anderen wurde bei den Informationsveranstaltungen klar:
Die Bedarfsanalyse ist mangelhaft durchgeführt worden, ist somit nicht aussagekräftig und ziemlich sicher die Wurzel allen Übels, denn das Markterkundungsverfahren der Stadt basiert auf völlig falschen Zahlen.
Die Bedarfsmeldungen erfolgten auf einen einspaltigen Aufruf in der Memminger Zeitung einen Tag vor den Sommerferien 2010, im Kurier in den Ferien.
Die Anzahl der Rückmeldungen aus den Ortsteilen betrug (erste Zahl Privathaushalte, zweite Zahl Firmen): Amendingen 11/2, Steinheim 14/6, Eisenburg 31/7, Volkratshofen und Ferthofen 128/19, Dickenreishausen 32/9.
Der Stadtrat beschloss am 30.05.2011 aufgrund einer Sitzungsvorlage der Verwaltung, die Firma Allgäu-DSL mit dem Ausbau der Breitbandversorgung mittels Funktechnik zu beauftragen. Referenzen der Firma Allgäu-DSL sind kleine Gemeinden mit im Schnitt 350 Einwohnern und die Vororte von Mindelheim.

Wir betroffenen Bürger sind enttäuscht und verärgert über die Vorgehensweise der Stadt. Von Anfang an hat es die Stadt versäumt, uns Bürger ausreichend zu informieren.

Bürgernähe sieht anders aus!

z.B. Markt Willanzheim (siehe www.willanzheim.de/verwaltung-rathaus/breitbandversorgung.html).
Parallelen zu Memmingen: Im Rahmen der Bayerischen Breitbandförderung ist der Gemeinde lediglich eine Versorgung durch einen Funkanbieter möglich (technologieneutral). Das erachten sowohl die Bürger (Bürgerversammlung) als auch der Gemeinderat für unzureichend und nicht zukunftsfähig. Als Möglichkeit im gesetzlichen Rahmen verbleibt eine Lösung innerhalb der Bundesrahmenrichtlinie Leerrohre (Verlegung von eigenem Glasfaser-Netz). Der Gemeinderat hat beschlossen:
Die Verlegung von Leerrohren und Kabelinfrastruktur wird als gemeindliche Aufgabe der Daseinsvorsorge angesehen. Die Planungen für eine Breitbandversorgung mit eigenem Netz und das Auswahlverfahren für einen Netzbetreiber sind durchzuführen.
Leistungsbeschreibung:
Ziel ist die flächendeckende und langfristige NGA-Breitbandversorgung mit Bandbreiten von mindestens 25 Mbit/s Downstream je Teilnehmer im vorbezeichneten Gebiet bei einer erreichbaren Gesamtzahl von mindestens 562 Hausanschlüssen.

Stadt Kempten:
Kooperationsvertrag mit der Telekom, Oktober 2011.
Zur Zeit werden alle Haushalte, die im Ausbaugebiet liegen, angeschrieben, denn nur wenn 80% eine Nutzungsvereinbarung unterzeichnen, wird der Ausbau realisiert. Im Anschreiben heißt es: Die Zukunft im Kommunikationsbereich liegt in der Glasfaser: auch größte Informations- und Datenmengen können damit in Lichtgeschwindigkeit versandt werden. Der Anschluss ist eine Infrastrukturentscheidung für die nächsten 40-50 Jahre. Unternehmen brauchen heutzutage einen schnellen Internetanschluss, damit sie funktionieren.

Stadt Memmingen:
Das Amendinger Industriegebiet befindet sich mit Übertragungsraten von deutlich unter 6 Mbit/s in der letzten Liga der digitalen Welt.

Weitere Beispiele finden Sie auf unserer Internetseite www.breitband-memmingen.de - Presse - Glasfaserausbau im Umland / Telekom-Kooperation.

In der Vorgehensweise der Umlandgemeinden (Buxheim, Heimertingen, Pless, Grönenbach) und den genannten Beispielen (Stadt Kempten und Markt Willanzheim) sehen wir Memminger BürgerInnen unsere Meinung gestärkt:

Funk ist keine Lösung!

Eine Funkanbindung stellt nur kurzfristig den ständig steigenden Bandbreitenbedarf zufrieden; schon nach wenigen Jahren ist eine erneute Umrüstung nötig.

Sehr geehrte Stadträte,
wir wünschen uns die Einsicht, dass die Ortsteile zur Stadt gehören.

Amendingen3700 Einwohner,etwa 1700 Haushalte
Steinheim2800 Einwohner1200 Haushalte
Eisenburg1500 Einwohner600 Haushalte
Volkratshofen/Ferthofen1400 Einwohner550 Haushalte
Dickenreishausen830 Einwohner350 Haushalte

Hier wohnen junge Familien mit Eltern, die immer häufiger von zu Hause aus arbeiten, auf Firmenserver zugreifen und Kinder, die im Internet recherchieren. Mit unseren Abgaben tragen wir zur Verschönerung und somit zur Attraktivität der Innenstadt bei.

Wir sind überzeugt:

In Zusammenarbeit mit Herrn Wöcherl, dem Breitbandberater der Region und einer neuen lückenlosen Bedarfsanalyse wird eine Lösung gefunden, die im nächsten Jahr umgesetzt werden kann und die beide Seiten - Stadt und BürgerInnen - zufrieden stimmt.

In diesem Sinne
freundliche Grüße der Breitbandinitiative Memminger BürgerInnen

Heike Essmann, Eisenburg
Hannelore Groß, Dickenreishausen
Werner Keßler, Volkratshofen
Bernhard Höfelmayr, Amendingen
Hans Petrich, Steinheim