Antrag von ÖDP und Grünen im Mai 2012
(Einbringung von Leerrohren bei Baumaßnahmen)


ÖDP-Fraktion im Stadtrat Memmingen
Stadtratsgruppe Bündnis 90/Die Grünen

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Ivo Holzinger
Marktplatz 1
87700 Memmingen

Memmingen, 10.05.2012

Einbringung einer Leerrohr-/Glasfaserinfrastruktur im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die ÖDP-Fraktion und die Stadtratsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Stadtrat möge beschließen:

Im Rahmen der Planung von Tiefbau-, Erschließungs-, Straßenneu- und -ausbaumaßnahmen wird künftig stets überprüft, ob bereits eine Kabelleerrohr- oder Glasfaserinfrastruktur durch einen Telekommunikationsbetreiber eingebracht wurde.
Ist das nicht der Fall, so wird ermittelt, zu welchen Kosten eine entsprechende Infrastruktur durch die Stadtwerke oder die Stadt im Rahmen laufender Maßnahmen eingebracht werden kann.
Die Anwohner haben die Wahl, ob Sie sich gegen Übernahme der Hausanschlusskosten an das Netz anschließen lassen oder nicht. Die Anbindung einer Straße wird hergestellt, wenn eine ausreichende Zahl von Haushalten den Anschluss wünscht.
Bei Orts(teil)verbindungsstraßen wird ein Leerrohr bzw. Glasfaserkabel eingebracht, wenn noch keine für den Internetanschluss nutzbare Breitbandkabelanbindung des Ortsteils besteht.

Begründung:

Der Datendurchsatz im Internet steigt jedes Jahr um 50%, verdoppelt sich alle 21 Monate und verzehnfacht sich etwa alle sechs Jahre. Daher sind sich die meisten Experten einig, dass mittel- und langfristig eine taugliche Anbindung an Kommunikationsnetze und das Internet nur über Glasfaserkabel mit ihren fast unbegrenzten Übertragungsraten erreicht werden kann.

Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem unmittelbaren Anschluss der Haushalte an eine Glasfaseranbindung. Beim derzeit üblichen Anschluss über das Kupferkabel der Telefonleitung ist abzusehen, dass in einiger Zeit die "letzte Meile" Kupferkabel einen nicht mehr akzeptablen "Flaschenhals" für die Datenübertragung bedeuten wird.

In vielen Städten laufen bereits Pilotprojekte für den unmittelbaren Glasfaseranschluss der Haushalte (FTTH - fibre to the home), beispielsweise auch in Kempten.
Weitere Beispiele solcher Projekte finden sich auf der Internetseite der Breitbandinitiative Memminger BürgerInnen www.breitband-memmingen.de in der Rubrik "Presse".

Im Rahmen laufender Tiefbaumaßnahmen können Leerrohre bzw. Glasfaserkabel wesentlich preisgünstiger verlegt werden. Eine Kommune, die hier vorausdenkt und die erforderliche Infrastruktur im Rahmen laufender Maßnahmen herstellt, wird mittel- und langfristig voraussichtlich einen deutlichen Wettbewerbsvorteil haben. Durch die Stadt oder die Stadtwerke verlegte Leerrohre oder Kabel können anschließend an Telekommunikationsbetreiber vermietet werden und sichern der Stadt Einnahmen.

Die Stadtratsfraktion der CSU stellte in der Sitzung vom 3. November 2011 einen ähnlichen Antrag. Nach unserer Erinnerung wurde über diesen Antrag jedoch noch nicht offiziell abgestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr.-Ing. Dieter Buchberger
(Fraktionsvorsitzender ÖDP)

Bernhard Thrul
(Gruppensprecher Bündnis 90 / Die Grünen)